Teil I: Allgemeine Bedingungen für Lieferungen und Leistungen

§1 Geltungsbereich

1.Die folgenden Allgemeinen Geschäfts-bedingungen (folgend Geschäftsbedingungen)der ®eboot-edv gelten ausschließlich fürLieferungen und Leistungen. Abweichenden oderergänzenden Geschäfts-bedingungen desKunden wird hiermit wider-sprochen.

2.Soweit die ®eboot-edv unter diesen Geschäfts-bedingungen Software von Drittherstellern liefert,gelten deren Lizenzbedingungen oder sonstigenBedingungen vorrangig vor diesen Geschäfts-bedingungen. Der Kunde ist verpflichtet, dielizenzvertraglichen und urheberrechtlichenBestimmungen der jeweiligen Hersteller undLieferanten einzuhalten.

§2 Liefer- und Leistungszeitangaben

1.Liefer- und Leistungszeiten verlängern sich, wenn®eboot-edv an der Erfüllung ihrer Verpflichtungendurch höhere Gewalt oder sonstige Ereignissegehindert wird, die außerhalb desEinflussbereiches von ®eboot-edv liegen undtrotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendetwerden können (z. B. Krieg, Aufruhr, Streiks,Feuer, Überschwemmungen, nicht vorhersehbareBetriebsstörungen, auch bei Zulieferern). ®eboot-edv wird dies dem Kunden unverzüglich mitteilen.Dauert das Ende des betreffenden Ereignisseslänger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt,vom Vertrag zurückzutreten.

 

2.Liefer- und Leistungszeitangaben sind nurverbindlich, sofern der Kunde ®eboot-edv alle zurAusführung der Lieferungen und Leistungenerforderlichen Informationen und Unterlagenrechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestelltund seine Vertrags- und Mitwirkungspflichtenordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt hat. AlleVereinbarungen über Liefertermine stehen unterdem Vorbehaltder rechtzeitigen Selbst-belieferungvon ®eboot-edv.Die Leistungserbringung steht außerdem unter demVorbehalt, dass notwendige Ersatzteile oder -geräte allgemein erhältlich und bei Herstellernvorrätig sind.

§3 Mitwirkungspflichten des Kunden

1.Der Kunde wird ®eboot-edv während derVorbereitung und Durchführung der Lieferungenund Leistungen jede notwendige und zumutbareUnterstützung gewähren. 

2.Der Kunde ist für angemessene Umfeld-bedingungen und die ordnungsgemäße Nutzungder in den Vertrag einbezogenen Produkte undProgramme verantwortlich.

3.Darüber hinaus gewährleistet der Kunde beiEinsätzen vor Ort die Einhaltung allerarbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und wirddurch geeignete und angemessene Maßnahmensicherstellen, dass das Benachteiligungsverbot in§7 AGG gegenüber den Erfüllungsgehilfen vonreboot-edv gewahrt wird.

4.Nachteile, Schäden und Aufwendungen, die ausder Verletzung der in § 3 und/oder in sonstigenVertragsdokumenten genannten Mitwirkungs- und Beistellungspflichten des Kunden resultieren,gehen zu Lasten des Kunden.

§4 Pflichten von ®eboot-edv

1.Lieferungen und Leistungen werden von®eboot-edv eigenverantwortlich ausgeführt.

2.Kunden einen ®eboot-edv benenntdem verantwortlichen Ansprechpartner.

3.Die vertraglich vereinbarten Leistungen erbringt®eboot-edv nachden Grundsätzen ordnungsgemäßerBerufsausübung mit qualifiziertem Personal.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

1.Die Zahlung der Forderung ist innerhalb von 10Tagen ab Rechnungslegungsdatum fällig.

2.Alle Preise verstehen sich zuzüglich derjeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurück-behaltungvon fälligen Forderungen nurberechtigt,wenn ®eboot-edv ausdrücklichschriftlichzugestimmt hat oder die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftigfestgestellt sind.

§6 Eigentumsvorbehalt

1.®eboot-edv behält sich das Eigentum und dieRechte an den vertragsgegenständlichenLieferungen und Leistungen bis zum vollständigenAusgleich aller Forderungen aus derGeschäftsverbindung vor. Beilaufender Rechnung gilt die Ware als Sicherung der®eboot-edv zustehenden Saldo-forderung.

2.Der Kunde hat die Ware pfleglich zu behandeln,solange sie im Vorbehaltseigentum von ®eboot-edv steht. Bei einer Pfändung oder jeder anderenBeeinträchtigung der Rechte von ®eboot-edvdurch Dritte, insbesondere bei Zugriffen auf dieVorbehaltsware, hat der Kunde den Dritten auf dieRechte von ®eboot-edv hinzuweisen und ®eboot-edv unverzüglich zu informieren. Nachteile undSchäden durch die Verletzung dieser Pflicht trägtder Kunde.

§7 Annahmeverzug und Abnahme

1.Kommt der Kunde in Annahmeverzug oderverletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist®eboot-edv berechtigt, die Produkte auf Gefahrund Kosten des Kunden angemesseneinzulagern.

 

 

2.Hält der Kunde etwaige vereinbarte Vor-Ort-Termine nicht ein, ist ®eboot-edv berechtigt, ihmdie Kosten für diesen Einsatz entsprechend dervereinbarten oder üblichen Stundensätze inRechnung zu stellen.

3.Sofern ®eboot-edv Werkleistungen erbringt, istder Kunde nicht berechtigt, das Werk vorschriftlicher Abnahmebestätigung produktiv zunutzen. Bringt der Kunde das Werk dennoch zumproduktiven Einsatz, gilt dies als Abnahme.

§8 Haftung bei Mängeln

1.Liefergegenstände und Leistungen sind beiGefahrenübergang frei von Sach- undRechtsmängeln.

2.Bei Vorliegen eines Mangels kann der Kunde vonseinem Recht auf Nacherfüllung Gebrauchmachen. Mängel müssen ®eboot-edv schriftlichmitgeteilt werden. ®eboot-edv wird nach eigenerWahl entweder eine Nachbesserung oderNeulieferung (Nacherfüllung) vornehmen, soferndem Kunden nicht nur eine bestimmte Art derNacherfüllung zumutbar ist. Schlagen zweiVersuche der Nacherfüllung fehl, ist der Kundeverpflichtet, schriftlich eine angemesseneNachfrist zur Mängelbeseitigung zu setzen. NachVerstreichen dieser Frist oder bei erneutemFehlschlagen kann der Kunde bei Vorliegen eineserheblichen Mangels vom Vertrag zurücktretenoder die Vergütung mindern. Bei Werkleistungenist der Kunde bei Vorliegen der gesetzlichenVoraussetzungen ferner zur Selbstvornahmeberechtigt. Ersatz für vergebliche Aufwendungensowie Schadensersatz leistet ®eboot-edv imRahmen des § 8.

3.Von der Nacherfüllung sind insbesondere nichtsolche Mängel umfasst, die durch eineVeränderung der Liefer- und/oderLeistungsgegenstände, unsachgemäßenGebrauch, Bedienungsfehler, Nachbesserungdes Kunden oder Dritter, infolge natürlicherAbnutzung, durch unzureichende Wartung, durchProdukte Dritter oder Installation und dasBetreiben der Liefer- und Leistungsgegenständeentgegen den Hersteller-Richtlinien, entstehen.

4.Ansprüche wegen eines Mangels, inklusiveSchadensersatz-und Aufwendungsersatzansprüche,verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Ablieferung bzw.Abnahme, es sei denn, ®eboot-edv hat denMangel arglistig verschwiegen.

5.Eine zwischen dem Kunden und ®eboot-edv überdie vereinbarte Beschaffenheit der Lieferungenund Leistungen hinausgehende Einstandspflicht(Garantie) muss ausdrücklich als solcheschriftlich vereinbart werden.

6.Öffentliche Äußerungen, z. B. Werbeaussagender Hersteller, Dritter oder Lieferanten, zählennicht zur vertraglich vereinbarten Beschaffenheit.

7.®eboot-edv haftet nur für solche Schäden, dieaus derVerletzung einer wesentlichen Vertragspflichtdurch ®eboot-edv,ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfenresultieren, und zwar beschränkt auf dentypischen, vorhersehbaren Schaden.

8.Unberührt hiervon bleibt die unbegrenzte Haftungfür Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit,Verletzungen des Lebens, des Körpers oder derGesundheit, Ansprüche aus demProdukthaftungsgesetz und arglistiges Verhaltenoder garantierte Beschaffenheit.

9.®eboot-edv übernimmt keine Haftung fürSchäden und Nachteile, die daraus entstehen,dass eine EDV-Anlage oder ein Teil davon zuReparatur- oder Wartungszwecken während derproduktiven Zeit des Kunden ausgeschaltet oderin sonstiger Weise beeinträchtigt werden muss.Der Kunde kann allerdings auf eigeneVerantwortung ausdrücklich verlangen, dass®eboot-edv geschuldete Reparatur- oderWartungsarbeiten zu bestimmten Zeiten nichtvornimmt.

10.Für den Verlust gespeicherter Daten haftet®eboot-edv nur dann, wenn der Kunde durch eineordnungsgemäß durchgeführte Datensicherungsichergestellt hat, dass diese Daten durch einenvertretbaren Aufwand rekonstruiert werdenkönnen. Die Haftung ist der Höhe nach auf denWiederherstellungsaufwand begrenzt.

§9 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

®eboot-edv räumt dem Kunden an den individuell fürihn im Rahmen der Leistungserbringung geschaffenen Arbeitsergebnissen ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, sobald die Zahlungsansprüche von ®eboot-edv vollständigerfüllt sind. Die Nutzung ist in dem Umfang gestattet, der zur Erfüllung des vertraglich vorgesehenen Zwecks erforderlich ist.

§10 Geheimhaltung, Datenschutz, Auftragsdaten-verarbeitung

1.Jede Partei ist verpflichtet, im Zusammenhangmit der Vorbereitung und Durchführung desVertrages bekannt werdende betriebliche undtechnische Informationen, an denen die jeweilsandere Partei ein Geheim-haltungsinteressehaben kann, sowie alle Produkt- undGeschäftsgeheimnisse der jeweils anderenPartei - auch nach Beendigung des Vertrages -

 

vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nicht für vertragsfremde Zwecke zu verwenden.

2.Sowohl ®eboot-edv als auch der Kunde sindverpflichtet, die einschlägigen datenschutz-rechtlichen Vorschriften zu beachten.Gegebenenfalls leitet ®eboot-edv im Rahmen derVertragserfüllung personenbezogene Daten anServicepartner,die sich außerhalb des europäischenWirtschaftsraumes befinden können,weiter. ®eboot-edv wird dabei einangemessenes Datenschutzniveau sicherstellen.

3.Sofern ®eboot-edv personenbezogene Daten imAuftrag des Kunden erhebt, verarbeitet oder nutzt,erfolgt dies entsprechend den Weisungen desKunden. Der Kunde ist insoweit für dieRechtmäßigkeit der Datenweitergabe und -verarbeitung allein verantwortlich.

§11 Exportbeschränkungen

Die gelieferten Produkte und Dienstleistungen können Technologien und Software enthalten, die den jeweils auf sie anwendbaren Vorschriften des Außenwirtschaftsgesetzes der Bundesrepublik Österreich sowie den Exportkontrollvorschriften derVereinigten Staaten von Amerika oder der Länder, in die Produkte geliefert oder in denen sie genutzt werden, unterliegen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Bestimmungen zu beachten.

§12 Schlussbestimmungen

1.Eine Abtretung oder Übertragung von Rechtenund/oder Pflichten aus diesem Vertrag durch denKunden bedarf der vorherigen schriftlichenEinwilligung von ®eboot-edv.

2.Erfüllungsort für beide Seiten sowieGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus demVertrag ist Klagenfurt am Wörtersee.

3.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreichunter Ausschluss des Überein-kommens derVereinten Nationen über Verträge über deninternationalen Warenkauf (CISG).

4.Mündliche Abreden oder Zusagen, spätereVertragsänderungen und -ergänzungen sowieKündigungen, Mahnungen und Fristsetzungendes Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit derSchriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht aufdieses Schriftformerfordernis.

5.Sollte eine Bestimmung dieser Geschäfts-bedingungen ganz oder teilweise unwirksam seinoder werden, so wird dadurch die Wirksamkeitder übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Teil II: Zusätzliche Bedingungen für die Lieferung von Hard- und Software und Implementierung

Soweit ®eboot-edv Hard- oder Software liefert oderImplementierungs- oder Anpassungsleistungen erbringt, gelten die nachfolgenden Zusätzlichen Bedingungen für die Lieferung von Hard- und Software und Implementierung ergänzend zu den Allgemeinen Bedingungen in Teil I.

§13 Liefergegenstände, Dokumentation

1.Soweit nicht ausdrücklich schriftlich andersvereinbart, liegt die Verantwortung für dieAuswahl bestellter Liefergegenstände, für dievom Kunden beabsichtigten Ergebnisse und fürdas Zusammenwirken einzelner Komponentenallein beim Kunden.

2.Stellt der Kunde ®eboot-edv Software zurVerfügung bzw. hat ®eboot-edv im Auftrag desKunden die Software

3.auf die Hardware aufzuspielen, gewährleistet derKunde, Inhaber der hierfür erforderlichenLizenzen und Rechte zu sein. Der Kunde stellt®eboot-edv von sämtlichen Ansprüchen Dritterfrei, die im Zusammenhang mit dieserDienstleistung oder Nutzung geltend gemachtwerden.

4.Für den Fall, dass der Hersteller bereits bestellteLiefergegenstände nicht mehr liefern kann,sondern lediglich die Nachfolgemodelle hierzuanbietet, behält sich ®eboot-edv vor, anstelle derbestellten Liefergegenstände Nachfolgemodellezu liefern, sofern diese hinsichtlich derFunktionalität und Qualität vergleichbar sind unddie vom Kunden geforderten Spezifikationenerfüllen. ®eboot-edv wird in einem solchen Falldem Kunden den Preis für das Nachfolgemodellrechtzeitig bekannt geben. Kommt keine Einigungzustande, wird ®eboot-edv dem Kunden einengeeigneten alternativen Liefergegenstandanbieten.

5.®eboot-edv behält sich die Möglichkeit vonTeillieferungen vor, soweit diese für den Kundenzumutbar sind.

6.Soweit zwischen den Parteien nichts anderesschriftlich vereinbart wird, sind dieLiefergegenstände nur zur Nutzung in dem sichaus der Lieferanschrift ergebenden Empfänger-land bestimmt.

7.Sofern nicht in deutscher Sprache vorhanden, ist®eboot-edv berechtigt, Programm- und Produkt-dokumentationen sowie sonstige Unterlagen inenglischer Sprache zu liefern.

 

Teil III: Zusätzliche Bedingungen für Serviceleistungen

Soweit ®eboot-edv Serviceleistungen erbringt, geltendie nachfolgenden Zusätzlichen Bedingungen ergänzend zu den Allgemeinen Bedingungen in Teil I.

§14 Umfang der Serviceleistungen

1.

Dievon ®eboot-edv zu erbringenden Serviceleistungen beziehen sich ausschließlich auf die entweder im Vertrag oder in einer nachträglichen schriftlichen Vereinbarung der Parteien hinsichtlich Hersteller, Typ sowie Serien- und Gerätenummer näher spezifizierten Produkte oder Systemkonfigurationen.

2.®eboot-edv erbringt die Serviceleistungentelefonisch oder vor Ort beim Kunden. DieAuswahl zwischen diesen Arten derLeistungserbringung liegt im Ermessen von®eboot-edv, es sei denn, im Vertrag istausdrücklich eine bestimmte Art derLeistungserbringung vereinbart. Nach Absprachemit dem Kunden kann auch eine Fern-wartungslösung implementiert werden. Für dieFunktionsfähigkeit undSicherheit der Fernwartungsleitungenaußerhalb ihres Geschäftsbetriebs übernimmt ®eboot-edv keineVerantwortung, sofern nicht ausdrücklichschriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

3.®eboot-edv nutzt zur Leistungserbringung eigeneund fremde Wissensdatenbanken, diverseHersteller-Hotlines sowie öffentliche Dienste, wiezum Beispiel das Internet und entsprechendeLeistungsanbieter.

4.Sollten im Rahmen der vereinbarten Leistungenbislang unbekannte Probleme oder Serienfehlerauftreten, wird ®eboot-edv einen Fehlerberichterstellen und diesen an den entsprechendenHerstellersupport weiterleiten, um eine Behebungdes Problems zu erreichen. In einem solchen Fallwird ®eboot-edv versuchen, eineÜbergangslösung zu schaffen, welche dieUmgehung des Problems erlaubt, oder nachAbsprache mit dem Kunden eine Alternativ- oderZwischenlösung suchen, welche die Bedürfnissedes Kunden in annähernd gleicher Weiseabdeckt. In diesen Fällen gelten gegebenenfallsvereinbarte Servicelevel nicht.

5.Änderungendes Aufstellungsortes derbetroffenen Produkte oder Systeme sind ®eboot-edv rechtzeitig schriftlich mitzuteilen. Plant derKunde Änderungen oder Erweiterungen der voneinem Servicevertrag erfassten Produkte oderihrer Zusammensetzung, wird er ®eboot-edvunverzüglich von diesen Planungen unterrichten.Soweit die Änderungen oder Erweiterungen®eboot-edv ihre Leistungserbringung erschwerenoder unmöglich

machen, ist ®eboot-edv nicht länger zurErbringung ihrer Serviceleistungen verpflichtet. In diesen Fällen wird ®eboot-edv im Rahmen ihrerbetrieblichen Möglichkeiten ein Angebot für die Serviceleistung des veränderten oder erweiterten Teil- oder Gesamtsystems unterbreiten. Kommt zwischen den Parteien keine Einigung im Hinblick auf die Serviceleistung des veränderten oder erweiterten Teil- oder Gesamtsystems zustande, hat dies auf die vom Kunden zu zahlenden Servicegebühren keinen Einfluss.

6.Der Kunde muss bei einem Releasewechsel überdie betreffenden Lizenzrechte für die zuinstallierende Software verfügen bzw. dieseerwerben.

7.®eboot-edv erhält vom Kunden auf Wunscheine aktuelle Liste der autorisiertenAnsprechpartner.

8.Hardware Wartungsleistungen oder SoftwareSubscriptionen, welche die ®eboot-edv imZusammenhang mit Hard-/Software oder separatverkauft, werden soweit nicht anders ausgeführt,durch den Hersteller der Hard- oder Softwareerbracht. ®eboot-edv tritt in diesem Fall alsVertragsvermittler auf. Der Vertrag kommtzwischen dem Hersteller und dem Kundenzustande. Die Leistung gilt als vollständigerbracht, wenn ®eboot-edv allevertragsrelevanten Daten an den Kundenübermittelt hat.

§15 Servicezeiten

1.Von ®eboot-edv gegebenenfalls zugesagteService-levelzeiten (z. B. Reaktionszeiten) geltennur im Rahmen der vereinbartenServicebereitschafts-zeit. Wird eineKundenanforderung außerhalb der vereinbartenServicebereitschaftszeit entgegengenommen,wird sie im Hinblick auf von ®eboot-edveinzuhaltende Servicelevelzeiten so behandelt,als wäre sie zu Beginn der nachfolgendenServicebereitschaftszeit ein-gegangen. Liegt dasEnde der Servicelevelzeit außerhalb derServicebereitschaftszeit, wird die Servicelevelzeitunterbrochen und läuft mit Beginn der nächstenServicebereitschaftszeit weiter, sofern dieParteien nichts anderes vereinbart haben.

2.Kann ®eboot-edv die geschuldeten Leistungeninnerhalb der vereinbarten Servicelevelzeiten trotzaller Bemühungen nicht erbringen, ist ®eboot-edvberechtigt, innerhalb der vereinbarten Service-levelzeiten nach eigenem Ermessen anstelle dergeschuldetenLeistungen für eineÜbergangsphaseeine vergleichbare Zwischenlösung zu erbringen.

3.Für das Einspielen von neuer Software imServiceumfeld müssen grundsätzlich gesonderteTermine mit ®eboot-edv vereinbart werden.

Fassung: 01/2013